Betriebsratsarbeit in der Praxis -

Der juristische Ratgeber für Betriebsrät:innen

Was sind die Rechte und Pflichten eines Betriebsrates und wie verschaffe ich mir möglichst rasch einen Überblick über die in Österreich geltenden arbeitsrechtlichen Regelwerke? „Betriebsratsarbeit in der Praxis“ ist eine juristisch fundierte und trotzdem verständliche Einstiegslektüre für Belegschaftsvertreter:innen.

Betriebsräte sehen sich am Beginn ihrer Tätigkeiten mit einer Fülle an Aufgaben konfrontiert, die ziemlich herausfordernd sein können. Der Grundkurs Arbeitsrecht beim Österreichischen Gewerkschaftsbund ist zwar schon gebucht, er findet aber erst in einigen Monaten statt, die Arbeit im Betrieb geht jedoch sofort los. Improvisation mag eine hohe Kunst sein, die in vielen Lebenslagen weiterhilft, doch in der Betriebsratsarbeit ist sie fehl am Platz: Wissenslücken über die Rechte und Pflichten, die das Mandat mit sich bringt, können im Extremfall sogar Verwaltungsstrafen nach sich ziehen, man denke etwa an einen Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht. Diese ist notwendig, weil Betriebsrät:innen im Zuge ihrer Tätigkeiten auch Einblick in hochsensible Daten wie etwa die wirtschaftliche Situation des Betriebes, die Höhe des Einkommens der Mitarbeiter:innen und deren Dienstverträge haben müssen, um die Interessen der Belegschaft sinnvoll vertreten zu können.

Ist ein Betriebsratsfonds vorhanden, geht es auch um die Verantwortung um viel Geld der Belegschaft. Dafür übernimmt der oder die Kassier:in Verantwortung. In konfliktträchtigen Situationen, wie sie etwa bei Entlassung oder Kündigung von Mitarbeiter:innen oder bei Betriebsübergang häufig vorkommen, ist neben Verhandlungsgeschick und Kommunikationsfähigkeit vor allem Wissen über die Rechte, aber auch die Grenzen der Befugnisse eines Betriebsrates gefragt, um auf Augenhöhe mit der Geschäftsführung verhandeln zu können.

„Als frisch gebackene Betriebsrätin mit tausend Fragen und voller Selbstzweifel, ob ich das alles überhaupt schaffen kann, war ich vor Jahren selbst mit dieser Situation konfrontiert. Ein erfahrener Kollege drückte mir damals den Ratgeber „Betriebsratsarbeit in der Praxis“ von Walter Gagawczuk, Susanne Haslinger und Martin Müller in die Hand, ein von Arbeits- und Sozialrechtsexpert:innen verfasstes Handbuch, das auch von juristischen Laien ohne Verständnisprobleme gelesen und verstanden werden kann.“ So Ulrike Springer, Betriebsrätin beim ÖGB-Verlag.

Besagtes Buch gibt Auskunft über folgende Themen:

rechtliche Grundlagen: Gesetze, Kollektivverträge, Verordnungen
Auffinden der Rechtsquellen (Literatur, Onlineportale)
Gründung eines Betriebsrates, Betriebsratswahl
Aufgaben des Betriebsrates
Mitbestimmungsrechte des BR: Überwachung, Information, Beratung und Intervention
Betriebsvereinbarung
Mitwirkung in personellen und wirtschaftlichen Angelegenheiten
Rechtsstellung der BR-Mitglieder

„Ich habe den Ratgeber damals gewissenhaft durchgelesen und daraus eine Menge gelernt. Auch nach Jahren gelebter Praxis nehme ich ihn immer wieder zur Hand, denn gerade in puncto Arbeitsrecht ist Wissen Macht. Wer seine Argumente und Forderungen mit den „richtigen Paragrafen“ begründen und untermauern kann, wird erfahrungsgemäß von seinem Gegenüber in Verhandlungen ganz anders wahrgenommen!“ erläutert Betriebsrätin Springer.

„Von mir gibt es für „Betriebsratsarbeit in der Praxis“ eine absolute Leseempfehlung, die bei uns im Gremium jedes Neo-Betriebsratsmitglied mit auf den Weg bekommt.“