Sozialleistungen.at
Auf sozialleistungen.at finden Sie gebündelte Informationen zu Sozialleistungen und zum Sozialstaat, Literaturtipps, Links auf Broschüren, Podcasts und Blogbeiträge.
Wer mehr über aktuelle sozial- und gesellschaftspolitische Themen erfahren möchte, hat hier freien Zugriff auf alle Bände der AK-Studienreihe „Sozialpolitik in Diskussion“. Zudem steht allen Interessierten der jährlich im ÖGB-Verlag erscheinende Ratgeber „Sozialleistungen im Überblick. Lexikon der Ansprüche und Leistungen“ digital kostenlos zur Verfügung.
Indexierung von Sozialleistungen wichtiger erster Schritt
Im letzten Jahr wurden bei einigen wichtigen Sozialleistungen Änderungen beschlossen. Hervorzuheben ist die Inflationsanpassung von Familienbeihilfe, Mehrkindzuschlag, Kinderabsetzbetrag, Kinderbetreuungsgeld und Familienzeitbonus.
Die jährliche Erhöhung erfolgt ab 1.1.2023 automatisch. Obwohl die Inflationsanpassung der Familienleistungen, gerade in Zeiten anhaltender und außergewöhnlich hoher Preissteigerungen, ein wichtiger Schritt ist, gleicht sie nicht den langjährigen Wertverlust von Leistungen wie dem Kinderbetreuungsgeld oder der Familienbeihilfe aus.
Reformbedarf, um Armut nachhaltig und zielgerichtet zu bekämpfen
| Die Teuerungen bei Wohnen, Energie und Lebensmitteln treffen jene Familien, wo es bisher schon knapp war, besonders hart. Gerade dem unteren Einkommensdrittel bringt die Indexierung zu wenig, um vor Armut und Verschuldung zu schützen. Um zielgerichtet Armut und Ausgrenzung zu bekämpfen, braucht es eine deutliche und nachhaltige Anhebung des Arbeitslosengeldes, der Ausgleichszulage und der Sozialhilfe. Gerade die Kinderarmut, die seit Beginn der Covid-19-Pandemie angestiegen ist, hat sich im vergangenen Jahr weiter verstärkt. Fast ein Viertel, das sind 23 Prozent aller Armuts- und Ausgrenzungsgefährdeten, sind Kinder zwischen 0 und 17 Jahren. In Einelternhaushalten sind fast die Hälfte (47 Prozent) der Kinder armuts- und ausgrenzungsgefährdet. Eine besorgniserregende Entwicklung in einem gut ausgebauten Sozialstaat wie jenem in Österreich, die dringenden Handlungsbedarf anzeigt! |
Schieflage bei Familienleistungen weiter verstärkt
In den vergangenen Jahren wurden vor allem die steuerlichen Familienleistungen, insbesondere der Familienbonus Plus, erhöht. Davon profitieren gut verdienende Familien überproportional, während einkommensarme Familien vergleichsweise niedrige Leistungen erhalten. Nicht überraschend hat der Familienbonus Plus auch ungleiche Auswirkungen auf die Geschlechter. Männer profitieren deutlich mehr von der steuerlichen Leistung als Frauen; waren 2019 noch rund 30 Prozent der Bezieher:innen Frauen, so waren es 2021 nur mehr 27 Prozent. Mehr erfahren
Grundlegende und gerechtere Umgestaltung der Familienleistungen
Um die Schieflage bei den Verteilungswirkungen steuerlicher Familienleistungen zu beseitigen, sollte bei den Familienleistungen eine grundlegende Umgestaltung angedacht werden. Einkommensarme Familien sollten im Zentrum einer verteilungsgerechten Familienpolitik stehen!
Besonderes Augenmerk sollte außerdem auf den Ausbau von Sachleistungen als wesentlichen Bestandteil von Familienförderung gelegt werden. Auch 2022 hat sich gezeigt, dass der Ausbau der Kinderbetreuung zu langsam vorangeht, um den Bedarf zu decken. Dabei ist Elementarbildung ein entscheidender Hebel zur Förderung der Erwerbstätigkeit von Eltern, zu mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit und damit auch zur Bekämpfung von Kinderarmut.
Beitrag von Verena Glassner (Arbeiterkammer Wien)
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