Arbeitsrecht + Normensammlung

Normensammlung mit Leitsätzen … „von elementarer Bedeutung“

Warum heißt die „Arbeitsrecht+ Normensammlung für die betriebliche Praxis“ jetzt „Normensammlung mit Leitsätzen für die betriebliche Praxis“?

Die einfache Antwort: Bei den einzelnen Gesetzen stehen wesentliche, aus der Rechtsprechung hergeleitete Leitsätze, in denen immer wieder zu grundlegenden Fragen des Arbeitsrechts Position bezogen wird.

Mit jeder Ausgabe kommen die Leitsätze von 30 Entscheidungen hinzu, inzwischen sind es über 170 aufbereitete Entscheidungen. Außerdem wurden das E-Book – auf das die Käuferinnen und Käufer der Standard-Ausgabe der Normensammlung zugreifen können – mit der Ausgabe 2021 erstmals um Zusammenfassungen und Kommentare der betreffenden Entscheidungen erweitert.

„Die Kenntnis der Judikatur ist für die Anwendung der Gesetze des Arbeitsrechts von elementarer Bedeutung“, betont der Herausgeber Prof. Gustav Wachter und erläutert dies anhand von Beispielen:

In der Entscheidung OGH 24.04.2020, 8 ObA 33/20s, stellt dieser zum Ausbildungskostenrückersatz klar

  1. Eine von § 2d Abs 3 Z 3 AVRAG abweichende Ausgestaltung der zeitlichen Aliquotierung ist aufgrund des zwingenden Charakters dieser Bestimmung unzulässig und hat die Unwirksamkeit der gesamten Rückzahlungsvereinbarung zur Folge.
  2. Dies gilt auch für die Festlegung der Höhe der Aliquotierung.

In der Entscheidung OGH 27.05.2020, 8 ObA 40/20w. finden sich unmissverständliche Positionen zum Urlaubsanspruch:

  1. Die Bezahlung von Urlaubsentgelt nach dem Ausfallprinzip ist ein untrennbares Wesenselement des Urlaubsanspruchs.
  2. Die Möglichkeit, arbeitsfreie Tage nach eigenem Wunsch, aber ohne Weiterzahlung des Entgelts in Anspruch zu nehmen, erfüllt den gesetzlichen Urlaubsanspruch nicht.

In der Entscheidung OGH 29.04.2020, 8 ObA 21/20h, äußert sich der OGH klar zur elementaren Frage der Qualifikation eines Vertrages als Arbeitsvertrag:

  1. Maßgeblich für die Beurteilung eines Vertrags als Arbeitsvertrag ist die tatsächliche Ausgestaltung der gegenseitigen Rechtsbeziehung. Entscheidend ist demnach, wie dieser Vertrag tatsächlich gelebt wurde.
  2. Es kommt dabei weder auf die Bezeichnung durch die Parteien noch darauf an, ob sie sich der rechtlichen Tragweite ihres Verhaltens bewusst waren.

Prägnante Zusammenfassungen und Kommentierungen solch wichtiger Entscheidungen enthält das erweiterte E-Book zur „Normensammlung“. Die Auswahl der Judikatur erfolgt dabei nach den folgenden Kriterien:
• Rechtsprechung zu bisher nicht ausreichend geklärten wichtigen Fragen,
• insbesondere zu neueren gesetzlichen Regelungen bzw. aktuellen Entwicklungen in der Praxis,
• Judikatur mit (beibehaltenen oder modifizierten) Positionen zu grundlegenden Fragestellungen.

Eine gedruckte Gesetzessammlung kann immer nur den zum Redaktionsschluss geltenden Rechtsstand wiedergeben. Die Normensammlung mit Leitsätzen“ wird daher ergänzt durch die online verfügbare „Sammlung Arbeitsrecht“, die hunderte österreichische Gesetze und Verordnungen in tagesaktueller Fassung zugänglich macht. Die Daten werden direkt aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) importiert und in einer für betriebliche Praktiker geeigneten Form aufbereitet und zugänglich gemacht.

Jetzt im Online-Shop bestellen: Arbeitsrecht+ Normensammlung mit Leitsätzen für die betriebliche Praxis, Ausgabe 2021 mit erweitertem E-Book